Worum geht es?

Das Thema «Fintech» wird derzeit im Parlament in diversen Vorstössen und Eingaben behandelt und diskutiert. Dabei geht es um mögliche Anpassungen der Finanzplatzstrategie und des regulatorischen Rahmens aufgrund von technologischen Veränderungen und der zunehmenden Digitalisierung in der Branche. Beispielsweise fordert das Postulat 15.4086 der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats (WAK-N) vom Bundesrat eine Prüfung, durch welche Massnahmen die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Schweiz im Bereich neuer Finanztechnologien gestärkt und verbessert werden kann.

Stand des Verfahrens

Der Bundesrat unterstützt das im November 2015 eingereichte Postulat der WAK-N, da die Digitalisierung im Finanzbereich ein wichtiger Einfluss- und Bestimmungsfaktor für die Weiterentwicklung der Finanzmarktstrategie und die Gestaltung der Finanzmarktpolitik ist. Das Postulat wurde vom Nationalrat in der Herbstsession 2016 angenommen. Im Frühjahr 2017 hat der Bundesrat eine Vernehmlassung zu Änderungen des Bankengesetzes und der Bankenverordnung eröffnet, welche Erleichterungen für Fintech-Startups vorsieht.

Position der Kantonalbanken

Neue Finanztechnologien sind ein wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Zukunft des Finanzplatzes Schweiz. Damit die Schweiz im Wettbewerb mit anderen Fintech-Standorten nicht ins Hintertreffen gerät, muss die im Parlament angestossene Diskussion dringend geführt werden. Fintech ist regulatorisch eine Herausforderung, denn das Phänomen «Fintech» ist alles andere als trennscharf: Die entsprechenden Massnahmen müssen der Fintech-Branche ermöglichen, ihr Potenzial auszuschöpfen. Gleichzeitig darf dies aber nicht auf Kosten der vielfältigen, regional verankerten Banken – die selbst wichtige Innovatoren sowie wichtige Partner von Fintech-Unternehmen sind – geschehen. Diese müssen in ihrer Innovationsfähigkeit ebenfalls gefördert werden, damit der Finanzplatz Schweiz insgesamt gestärkt wird. Klassische Anbieter von Finanzdienstleistungen und Fintech-Start-ups dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Regulierung muss sich entsprechend an (innovativen) Dienstleistungen und nicht an bestimmten Instituten oder Unternehmenstypen ausrichten. Ebenso ist es zentral, dass die Regulierung faire Wettbewerbsbedingungen sicherstellt, nach dem Motto: «same business, same rules».